Die meisten sind für Toleranz
Sollten die unangemeldeten Versammlungen nun aufgelöst werden? Die meisten sagen dazu klar: Nein, solange die Veranstaltungen friedlich verlaufen. Auflösen, das könnte zur Eskalation führen, gibt Uwe Koch zu bedenken: „Dazu sind mir unsere Polizisten zu schade.“
Rudolph warnt davor, die bestehenden Einschränkungen des Versammlungsrechts wegen der Spaziergänge zu verschärfen und kritisiert die aktuelle Eindämmungsverordnung. Sie mache es „objektiv unmöglich, als Veranstalter eines größeren Aufzugs oder einer größeren Versammlung aufzutreten. Jeder, der das tut, muss sofort mit existenzbedrohenden Maßnahmen gegen sich rechnen“, schreibt der Bürgermeister.
MOZ – 04.01.2022
Lesen Sie hier unsere Stellungnahme:
Stellungnahme zum „MOZ“ Artikel vom 04.01.2022 zu den Montagsspaziergängen
“Hunderte bei Spaziergang…”
Sehr geehrter Joachim Eggers,
als Rat für ethische Aufklärung in Brandenburg sehen wir uns aufgrund Ihres o.g. Artikels in der MOZ veranlasst, Stellung zu nehmen.
Leider gelingt es der MOZ wiederholt nicht, die Situation objektiv, ohne diffamierendes Framing darzustellen. Ein spätestens seit den beiden Großdemonstrationen am 01. und 29.08.2020 in Berlin in den Medien auftretendes Phänomen, was die Glaubwürdigkeit der „MOZ“ u.a. seitdem zu Recht untergräbt und in der Bevölkerung als “Systempresse” und z.T. „Lügenpresse“ bezeichnet wird.
Konkret widmen Sie einer sog. “Mahnwache” mit 5 Teilnehmern, welche den Spaziergängen mutmaßlich kritisch gegenübersteht in Ihrem Artikel mehr Aufmerksamkeit, als über 700 friedlichen Spaziergängern – Tendenz wöchentlich steigend – aus der Mitte der Gesellschaft.
Dann zitieren Sie den Bürgermeister, welcher von “unterschiedlichsten Anliegen” der Teilnehmer gesprochen haben soll. Es ist fraglich, ob die Anliegen tatsächlich so unterschiedlich sein mögen, denn der Protest der Spaziergänger ist ersichtlich homogener Art in der Form, dass er sich gegen die Zwangsmaßnahmen (Maske, Tests, Quarantäne, Impfungen und Zugangsbeschränkungen im Zusammenhang mit Corona) richtet. Um sich ein umfassendes Bild zu machen, sollte der Bürgermeister der ausdrücklichen Einladung der Spaziergänger nachkommen und sich beim nächsten Mal der Gruppe anschließen. Seiner Aufgabe, die Anliegen der Bewohner seiner Stadt wahr- und ernstzunehmen, käme er damit wohl am besten nach.
Auch der Druck eines Zitats eines Uwe Koch, wonach die Spaziergänger die anderen mit ihren zusammengebastelten Argumenten in Ruhe lassen sollten, trägt eher zur weiteren Spaltung, als zur Aufnahme eines Dialogs auf Augenhöhe bei.
Natürlich darf in Ihrem Beitrag auch das bekannte Framing mit der „Nazikeule“ durch Ismael Al-Kayed nicht fehlen, was allein zur Abschreckung und „Mundtodmachung“ der Kritiker dient. Dass bekannte „Nazi-Größen“ mitlaufen darf angezweifelt werden, zumal der breiten Bevölkerung diese nicht bekannt sein dürften, weshalb auch die Forderung nach einer Distanzierung dieser „Größen“ absurd ist. Wenn man sich bei einer öffentlichen Meinungskundgabe zunächst damit beschäftigen soll von wem der Teilnehmer man sich distanziert, widerspricht dies dem Charakter einer von der Meinungsfreiheit gedeckten öffentlichen Meinungskundgabe.
Nicht fehlen durfte in Ihrem Beitrag selbstverständlich die übliche Impfpropaganda in Form eines SPD Statements, wonach die Impfung solidarisch sei, vor dem Virus schütze und die Verbreitung des Virus eindämme. Diese Aussagen sind schlicht und ergreifend FALSCH! Die Impfung ist keine herkömmliche Impfung, sondern wird erstmalig an Menschen in einem breiten Feldversuch erprobt. Wie sich bereits herausstellen konnte, schützt sie entgegen früherer Behauptungen der Regierung und ihren untergeordneten Behörden weder vor Ansteckung, noch vor Übertragung und auch nicht vor schweren Verläufen.
Im Gegenteil: Die bisher bekannten Nebenwirkungen und durch dieses Genexperiment
verursachten Todesfälle sind verheerend. Den Auswirkungen dieses verbrecherischen
Experimentes nachzugehen und diese zu veröffentlichen, wäre für Sie ein erster Schritt in
die richtige Richtung, um die Anliegen der Spaziergänger, die übrigens vom überwiegenden
Teil der Bevölkerung unterstützt werden (vgl. Umfrage Tagesspiegel vom 04.01.2022), zu
verstehen.
Letztlich sei Julia Meyer ein wegweisendes Urteil – mal wieder aus Weimar – vom
11.10.2021 – Az.: 6 OWi 340 Js 201252/21 zur Lektüre empfohlen. Danach ist die
Maskenpflicht für Spaziergänge/Versammlungen gesetzeswidrig und damit ein
rechtswidriger Eingriff in die Versammlungsfreiheit, in den Schutzbereich des Allgemeinen
Persönlichkeitsrechts und in das Recht auf körperliche Unversehrtheit, wenn sich die
Teilnehmenden mit ihrer Aktion explizit gegen das Tragen von Masken und gegen die
Einhaltung von Mindestabständen wenden.
Sehr geehrter Joachim Eggers, wenn Sie diese Zeilen lesen, bedenken Sie dabei Eines:
Sie sägen mit derart voreingenommener Berichterstattung letztlich an Ihrem eigenen Stuhl,
was selbstredend auch für Ihre Kollegen gilt. Denn die Wahrheit bleibt nicht auf Dauer
verborgen und für die Zeit danach sollte jeder Journalist und Redakteur in den Spiegel
schauen können und sich nicht hinter Ausflüchten, wie der zu dieser Zeit herrschenden und
daher zu befolgender Ideologie verstecken können.
Ein Blick in die jüngste und jüngere Geschichte dieses Landes sollte genügen, um
Widerstand gegen die neu errichtete Gesundheitsdiktatur auszuüben und zwar jetzt, bevor
es zu spät ist und sich jeder in einem digitalen Sozialpunktesystem, verbunden mit
permanenter globaler Überwachung wiederfindet, selbstverständlich ausgestattet mit einem
digitalen grünen Pass für den man sich regelmäßigen Genspritzen auszusetzen hat, sofern
man diese bis dahin überlebt.
Eine derart dystopische neue Welt dürfen wir für uns und unsere Kinder nicht zulassen.
Dieses ernste Anliegen, was die Teilnehmer der Spaziergänge vereint – die letztlich auch
für Ihre Rechte kämpfen – gilt es mit allen legitimen Mittel zu unterstützen und nicht zu
torpedieren.
Wir hoffen, Sie reflektieren unsere Stellungahme, recherchieren entsprechend und
formulieren Ihre Beiträge künftig bedachter, objektiver und vorausschauender.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Ruttloff Hildegard Vera Kaethner Ralf Lorenz Roald Hitzer
