Die unrühmliche Rolle des Deutschen Ethikrates unter Vorsitz der Alena Buyx während der Coronazeit
Der Deutsche Ethikrat berät Politik und Gesellschaft in naturwissenschaftlich-medizinischen, ethischen, rechtlichen und sozialen Fragen und legt Empfehlungen vor.
Er fungiert gemäß § 1 EthikRatG als unabhängiger Sachverständigenrat. Die Mitglieder des Deutschen Ethikrats üben ihr Amt persönlich und unabhängig aus, § 3 EthikRatG.
2016 wurde Alena Buyx, Professorin für Medizinethik, ehrenamtlich in den Deutschen Ethikrat berufen und war in ihrer zweiten Amtszeit von 2020 bis 2024 unter der Coronakrise dessen Vorsitzende.
Die Frage, ob Frau Buyx ihr Amt unabhängig ausgeführt hat, kann nur mit einem klaren NEIN beantwortet werden.
Die Gründe dieser radikalen Einschätzung sind nach unserer Auffassung vielfältig.
Zunächst ist da die gesetzeswidrige Nähe des Ethikrats zur Regierung, welche sich u.a. in einem erst kürzlich veröffentlichen Schreiben der Vorsitzenden Buyx an den damaligen CDU -Gesundheitsminister Jens Spahn richtet. Bereits im Juni 2020 schrieb Alena Buyx eine E-Mail an Herrn Spahn. Darin suchte der Ethikrat aktiv die Nähe zur Regierung, wollte deren „Wünsche und Ideen“ für die Arbeit des eigentlich unabhängigen Gremiums erfahren und „freue“ sich auf einen intensiven persönlichen Austausch. Dieses Dokument kam erst durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an die Öffentlichkeit.
Nachfolgend sprach sich der Ethikrat für drakonische Kontaktverbote während der Coronazeit aus und legitimierte damit die verehrenden Lockdownmaßnahmen, womit ein noch nie dagewesener massiver Eingriff des Staates in die Grundrechte aller Bürger einherging. Die Folgen dieser Politik sind schwerwiegend und deren negative Auswirkungen werden uns noch lange begleiten.
Das deutlichste Beispiel für eine unkritische Regierungsnähe ist die Haltung des Gremiums zur im April 2022 in einer entsprechenden Bundestagsabstimmung letztlich gescheiterten allgemeinen Impfpflicht gegen Corona. Zunächst hatte der Ethikrat eine allgemeine Impfpflicht abgelehnt. Doch als sich die Bundesregierung im Dezember 2021 unter Gesundheitsminister Karl Lauterbach für eine Impfpflicht aussprach, änderte auch der Ethikrat seine Position und sprach sich ebenfalls für eine allgemeine Impfpflicht aus. Frau Buyx betonte sogar, dass aus ihrer Sicht eine Zitat: „… moralische Pflicht, sich impfen zu lassen.“ bestehe.
Die mit der Befürwortung einhergehende bewusste Nutzung medialer Reichweite zur Durchsetzung einer nachgewiesenermaßen allgemeingefährlichen mRNA-Impfung und weiteren evidenzbefreiten grundrechtswidrigen Zwangsmaßnahmen, widerspricht grundlegenden ethischen Prinzipien.
Die Ethikrat-Chefin hat sich für eine grundgesetzwidrige Zwangspolitik einspannen und – so der deutliche Anschein – von der Pharmaindustrie benutzen lassen. Dass sie nun offenbar die grundlegende Richtung der Aufarbeitung dieser Zeit mitbestimmen will, ist daher nachvollziehbar. Verantwortung für schwerwiegende Menschenrechtsverstöße will sie nicht übernehmen.
Im Rahmen eines Auftritts beim Presse Club München e.V. am 22.11.2023 warnte Frau Buyx die anwesenden Journalisten, Politiker und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkt vor einer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, da diese ebenso unisono mitgemacht hätten und verwies auf die aus ihrer Sicht falsch laufende Aufarbeitung der Coronazeit in Großbritannien, wo der amtierende Premierminister Boris Johnson wegen der verfehlten Coronapolitik öffentlich „gegeißelt“ worden sei.
Festzuhalten ist, dass der Ethikrat in der Coronakrise durch zutiefst unethische Empfehlungen seine Glaubwürdigkeit verloren hat. Frau Buyx als dessen Vorsitzende hat versagt, indem sie sich zu einer willfährigen Marionette der Politik und Pharmaindustrie hat machen lassen. Sie und die grundlegenden Aspekte der Ethik schließen sich nach unserer Überzeugung aus.
Im Sinne der Gerechtigkeit ist es positiv, dass sie mit ihren Vermeidungsstrategien dem steigenden Aufarbeitungsdruck auf Dauer nicht standhalten können wird. Realität und Wahrheit sind unaufhaltsam und werden sie unweigerlich einholen.
